Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
4. Preise und Versandkosten
5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
6. Zahlungsmodalitäten
7. Eigentumsvorbehalt
8. Sachmängelgewährleistung und Garantie
9. Haftung
10. Speicherung des Vertragstextes
11. Urheberrechte
12.Verweise und links
13. Gerichtsstand und Rechtswahl
1. Geltungsbereich
1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Olive & Meer , Inselbogen 62, 48151
(nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich
die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der
Bestellung gültigen Fassung.
1.2. Du erreichst unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen
werktags von 9:30 Uhr bis 16:00 Uhr unter der Telefonnummer 015120775274 sowie per
E-Mail unter info@oliveundmeer.de
1.3. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft
zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
1.4. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der
Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
2.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot,
sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in
Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer
Zusicherung oder Garantie.
2.2. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas
anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
2.3 Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
3.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich
auswählen und diese über die Schaltfläche “in den Warenkorb” in einem sogenannten
Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl verändert,
z.B. gelöscht werden. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die
Schaltfläche ”Zur Kasse” zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.
3.2. Über die Schaltfläche “Jetzt sicher bezahlen” gibt der Kunde einen verbindlichen
Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung
kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der
Browserfunktion „zurück“ zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang
insgesamt abbrechen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
3.3. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische
Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals
aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann
(Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass
die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des
Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer das bestellte
Produkt innerhalb von 2 Tagen an den Kunden versendet, übergeben oder den Versand
an den Kunden innerhalb von 2 Tagen mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher
Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat.
4. Preise und Versandkosten
4.1. Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich
einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
4.2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer für die Lieferung
Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Käufer auf einer gesonderten
Informationsseite und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.
5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
5.1 Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Käufers trotz dreimaligem
Auslieferversuchs scheitern, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete
Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.
5.2 Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer mit diesem Produkt
von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann der Verkäufer
vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich
informieren und ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn
kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines
vergleichbaren Produktes wünscht, wird der Verkäufer dem Kunden ggf. bereits erbrachte
Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
5.3 Die Lieferung erfolgt nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ausschließlich
Inseln.
5.4 Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben 3-5 Tage.
5.5 Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf
unsere Kosten berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
6. Zahlungsmodalitäten
6.1 Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur
Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Kunden werden über die zur Verfügung
stehenden Zahlungsmittel auf einer gesonderten Informationsseite unterrichtet.
6.2 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse oder PayPal.
6.3 Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal gelten deren
Allgemeine Geschäftsbedingungen.
6.4 Bei Auswahl der Zahlungsart „Vorkasse“ nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in
der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu
überweisen.
6.5 Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die
Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.
6.6 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt sind. Der Kunde kann ein
Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen
Vertragsverhältnis resultieren.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des
Verkäufers. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung,
Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.
8. Widerrufsrecht für Verbraucher
8.1 Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher
jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die
überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden können
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter
Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Olive & Meer GbR (haftungsbeschränkt)
Inselbogen 62
48151 Münster
Germany
E-Mail: info@oliveundmeer.de
Telefon: +49 15120775274 (werktags 9:30 bis 16 Uhr)
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder Email) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung
des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Widerufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen
erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten,
die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns
angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens
binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren
Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir
dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es
sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden
Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis
erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der
frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab
dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf
der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die unmittelbaren
Kosten der Rücksendung werden hinsichtlich solcher Waren, die aufgrund ihrer
Beschaffenheit nicht normal mit der Post an uns zurückgesandt werden können
(Speditionsware), für jede derartige Ware auf höchstens etwa 80 Euro geschätzt.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise
der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei
folgenden Verträgen:
Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung
eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder
die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum
schnell überschritten würde,
Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes
oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der
Lieferung entfernt wurde,
Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer
Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
8.2 Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware
bitte mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine
schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen
Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor
Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge
mangelhafter Verpackung zu vermeiden.
8.3 Senden Sie die Ware bitte als frankiertes Paket an uns zurück und bewahren Sie den
Einlieferbeleg auf. Wir erstatten Ihnen auch gern auf Wunsch vorab die Portokosten,
sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.
8.4 Bitte beachten Sie, dass die in den Paragrafen 8.2 bis 8.3 genannten Modalitäten nicht
Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
9. Sachmängelgewährleistung und Garantie
9.1. Die Gewährleistung bestimmt sich nach gesetzlichen Vorschriften.
9.2. Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese
ausdrücklich abgegeben wurde. Kunden werden über die Garantiebedingungen vor der
Einleitung des Bestellvorgangs informiert.
9. Haftung
9.1. Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der
sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und
-begrenzungen.
9.2 Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen; es sei denn, es handelt
sich um eine schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In letzterem Fall wird
die Haftung der Höhe nach begrenzt auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden.
9.3 Olive & Meer sowie die Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haften zudem unbeschränkt nach
den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes.
9.4 Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch
für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
10. Speicherung des Vertragstextes
10.1 Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer
ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers
nutzt.
10.2 Der Verkäufer sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung mit allen
Bestelldaten an die von Ihm angegebene E-Mail Adresse zu. Mit der Bestellbestätigung
erhält der Kunde ferner eine Kopie der AGB nebst Widerrufsbelehrung und den Hinweisen
zu Versandkosten sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen.
11. Urheberrechte
Die Inhalte / Bilder / Abbildungen der Website (Olive & Meer ) sind urheberrechtlich geschützt.
Der Inhalt dieser Website darf ohne ausdrückliche Zustimmung von Olive & Meer nicht
reproduziert oder unter Verwendung elektrischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt,
verbreitet oder in sonstiger Weise verwertet werden, soweit das Urheberrecht dies nicht
ausdrücklich erlaubt. Eine unerlaubte Nutzung kann gegen geltende Gesetze,
einschließlich geltender Urheber- und Markenrechte verstoßen.
12. Verweise und Links
Sofern die Website (www.oliveundmeer.de) Links zu externen Websites enthält, unterliegen
diese nicht dem Einfluss Olive & Meer. Olive & Meer übernimmt daher keinerlei Verantwortung für deren Inhalte. Olive & Meer erklärt ausdrücklich, keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und
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erfüllen. Die rechtliche Verantwortung, auch in datenschutzrechtlicher Hinsicht, liegt
ausschließlich beim Betreiber der externen Website.
13. Gerichtsstand und Rechtswahl
13.1 Als Gerichtsstand wird, soweit gesetzlich zulässig, Münster vereinbart.
12.2 Für das Vertragsverhältnis zwischen Olive & Meer und dem Kunden und alle sich daraus
ergebenden Ansprüche gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN Kaufrechts